Pressemitteilung
Künftige Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft
Kultusstaatssekretär Bauer-Wabnegg begrüßt Zustimmung der Kirchen zu gemeinsamen Kienbaum-Gutachten
Am heutigen Vormittag fand ein Gespräch zwischen Vertretern der Evangelischen und Katholischen Kirche und dem Kultusministerium statt. Eines der Themen war die künftige Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft ab 2008. Thüringens Kultusstaatssekretär Walter Bauer-Wabnegg, der an dem Gespräch teilnahm, begrüßte das klare Bekenntnis beider Kirchen, zu dem gemeinsam in Auftrag gegebenen Kienbaum-Gutachten zu den Schülerkosten. Er führte aus: „Für das Kultusministerium sind die Ergebnisse des Kienbaum-Gutachtens die Grundlage der weiteren Überlegungen über die künftige Förderung der Schulen in freier Trägerschaft. Daher ist es wichtig, sobald die Ergebnisse des Kienbaum-Gutachtens vorliegen, die gemeinsamen Gespräche fortzusetzen. Ziel der Landesregierung ist es, die finanzielle Förderung von Schulen in freier Trägerschaft so zu gestalten, dass diese als unverzichtbarer Teil der Schullandschaft ihre gute und bewährte Arbeit auch in der Zukunft leisten können.“
Nach der Novelle des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft, die Ende 2005 vom Thüringer Landtag verabschiedet wurde, orientiert sich die finanzielle Förderung freier Schulen ab 2008 schulart- bzw. bildungsgangbezogen an den Kosten der Schüler in staatlichen Schulen. Für jeden Schüler erhält der Träger einer freien Schule dann einen „Vomhundertanteil“ der Kosten eines Schülers einer staatlichen Schule. Diesen Betrag muss das Kultusministerium in diesem Jahr neu festsetzen. Dazu werden Informationen insbesondere zu den Kostenstrukturen an staatlichen Schulen benötigt. Im letzten Jahr wurde gemeinsam mit den freien Trägern ein Gutachten in Auftrag gegeben, das genau diese Beträge ermittelt. Nach einem ordnungsgemäßen Ausschreibungsverfahren erhielt die Kienbaum Management Consultants GmbH den Zuschlag. Seitdem wurden seitens der kommunalen Schulträger und des Landes alle erforderlichen Daten offen gelegt. Das Angebot von Kienbaum an die freien Träger, auch deren Kostenstruktur zu analysieren, wird allerdings von einigen Trägern mit dem Verweis auf vorliegende Verwendungsnachweise abgelehnt. Diese Verwendungsnachweise ergeben aber aus Sicht des Kultusministeriums kein vollständiges Bild über die Kosten eines Schülers bei einem freien Träger.
Ende März werden nun die Ergebnisse des Kienbaum-Gutachtens, die die weitere Planungsgrundlage für das Kultusministerium sind, vorgestellt. „Wir waren durchaus verwundert“, so Staatssekretär Bauer-Wabnegg weiter, „dass die freien Träger die Firma Steinbeis Software AG mit einem zusätzlichen Gutachten beauftragt haben. Aus unserer Sicht ist dies nicht zielführend. Daher bin ich den Vertretern der beiden Kirchen, die einen Teil der freien Schulen im Freistaat betreiben, für die Bekräftigung ihrer Zustimmung zum gemeinsamen Kienbaum-Gutachten dankbar.“