Landeselternvertretung Thüringen

Hallo liebe Leser,
noch knapp zwei Wochen müssen wir noch bis zu unserer 22. Landeselterntagen warten.

Die Anmeldungen sind eingegangen, die Teilnahme wurde von uns bereits bestätigt. Danke für das Interesse.
Die Zimmer sind reserviert, Stühle werden gerückt, das Infomaterial lagert (noch) auf Paletten, der Koch wetzt bereits die Messer
und die Aufregung wird – auch bei uns – stetig größer.

Ich freue mich auf diese tollen zwei Tage, wende mich heute mit einer Bitte an alle bereits Angemeldeten.

Falls seit der erfolgreichen Anmeldung der ein oder andere terminliche Zwang dazwischen gekommen ist, dann bitte ich darum, mir dies kurz mitzuteilen.

Also, wer nicht teilnehmen kann – bitte eine Mail an mich,
dann kann noch jemand aus der üppig gefüllten Warteliste nachrücken.

Außerdem bitte nochmals eine kleine Aufmunterung für alle
Neugierigen oder Weltverbesserer…  Bitte sendet zahlreiche Fragen,
Hinweise, Ermunterungen, Tipps … wir warten.

Ich freue mich auf — alles, denn es wird schon schön

Gestern wurde wieder einige Weichen gestellt.

Kritische Stimmen in der Partei seien erwünscht,
aber “wir müssen einen Ton finden, der fair bleibt”
Christoph Matschie am 25.10.2009

Es liest sich in der Einleitung folgendermaßen…
Der Koalitionsvertrag für Thüringen zum Download

• Die CDU Thüringen und die SPD Thüringen sind übereingekommen, in der fünften Legislaturperiode des Thüringer Landtags (2009-2014) gemeinsam Regierungsverantwortung zu übernehmen. Ihr Ziel ist, die Lebensbedingungen der Bürgerinnen und Bürger in den kommenden fünf Jahren weiter zu verbessern und den Freistaat Thüringen als wirtschaftlich, sozial und kulturell attraktives Land mit neuen Ideen weiter voranzubringen.

Herzliche Grüße
Ihr/Euer Alex Grimm

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Welch spannende Zeit, in der wir leben!

Fragen kostet nix… — Fragen zum 22.LET

Der aktuelle Thüringer Landtag ist nach langer Zeit durch ein Fünf-Parteien-System geprägt. Altbekannte Akteure haben neue Partner und Gegenspieler bekommen. Die bisher regierende CDU muss Kompromisse machen, um weiter die erste Frau bzw. den ersten Mann im Freistaat stellen zu können.
Alle Parteien, aus denen sich nunmehr der Thüringer Landtag zusammen setzt, haben die Bildung in den Focus ihres Kampfes um die Wählergunst gerückt. Den Wahlprogrammen war von „Bewährtes bewahren“ bis zur „Einheitsschule“ zu entnehmen.
Nun müssen sich die Wahlprogramme, mithin die Wahlversprechen, im Feuer der Koalitionsverhandlungen bewähren und die jeweiligen Parteitage überstehen. Was folgt daraus für gute Schule in Thüringen? Was folgt daraus für unsere Kinder, für Lehrer und Eltern? Wird es eine Zeit des Experimentierens oder solider Reformen?
Sicher haben Sie mindestens genauso viele Fragen wie wir. Deshalb haben wir den Thüringer Kultusminister zu unserem 22. Landeselterntag eingeladen.
Nach dem den Medien zu entnehmenden Zeitplan für die Regierungsbildung darf gehofft werden, dass dann der neue Minister im Amt ist.
Da wir noch nicht wissen, wie die Koalitionsverhandlungen ausgehen werden und welche Regierung daraufhin gebildet wird, d. h. ob es einer Veränderung in der Person des Thüringer Kultusministers geben wird, freuen wir uns, dass Herr Minister Müller als amtierender Kultusminister bereit ist, vorbehaltlich der politischen Entwicklungen, an dem Landeselterntag teilzunehmen.
Um aber den geringen ministerialen Zeitfonds optimal nutzen zu können, bitten wir Sie, uns Ihre Fragen möglichst vorab zuzusenden. Dies ermöglicht uns, Fragenkomplexe zusammenzufassen und damit möglichst viele beantwortet zu bekommen.
Bitte haben Sie Verständnis, dass, bevor die Diskussion „freigegeben“ werden kann, die eingesandten Fragen gestellt werden.
Freuen Sie sich mit uns auf einen spannenden Abend mit dem Thüringer Kultusminister zum 22. LET.

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MDR Nachrichten

Regierungsbildung in Thüringen

Parteitage machen Weg für schwarz-rote Koalition freiIn Thüringen kann eine schwarz-rote Landesregierung gebildet werden. Die Delegierten der Parteitage von CDU und SPD votierten am Sonntag für den kürzlich ausgehandelten Koalitionsvertrag. Auch bei der SPD gab es eine große Mehrheit für eine Koalition mit den Christdemokraten. Auf dem Landesparteitag in Erfurt stimmten am Sonntagabend 148 von 199 Delegierten für Schwarz-Rot. 44 votierten mit Nein, sieben Delegierte enthielten sich der Stimme.

Noch deutlicher war das Votum der CDU-Basis. Die Delegierten des Erfurter Sonderparteitages stimmten einstimmig für den Vertrag. Hier war ein solch klares Votum erwartet worden. Eindeutig fiel auch die Wahl der designierten Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht zur neuen Landesvorsitzenden aus. 105 Delegierte votierten für Lieberknecht, 21 gegen sie. Sechs Delegierte enthielten sich.

In der SPD hatten zuvor zahlreiche Parteipolitiker ihre Kritik an einem schwarz-roten Bündnis bekräftigt. Trotzdem rechnete die SPD-Führung bereits im Vorfeld des Erfurter Parteitages mit einer Mehrheit, da sich selbst die Kritiker des schwarz-roten Bündnisses versöhnlich über den Koalitionsvertrag geäußert hatten.
Kabinett wird am Freitag vereidigt

Am 30. Oktober kann jetzt im Landtag das Kabinett gewählt und vereidigt werden, wobei die bisherige Sozialministerin Christine Lieberknecht (CDU) sich als Regierungschefin zur Wahl stellt. Sie soll am Sonntag zunächst von ihrer Partei zur neuen Landeschefin gewählt werden. In beiden Ämtern tritt die 51 Jahre alte Lieberknecht die Nachfolge von Dieter Althaus an, der nach den schweren Verlusten der CDU bei der Landtagswahl am 30. August zurückgetreten war.
Matschie fordert Fairness

Begleitet von Protesten hatte die SPD am Sonntagnachmittag ihren Parteitag begonnen. Vor der Erfurter Messe protestierten rund 50 Anhänger vor allem der Linken und der Piraten-Partei gegen Schwarz-Rot. Vor den SPD-Mitgliedern verteidigte SPD-Landeschef Christoph Matschie dann die Entscheidung für eine Koalition mit der CDU und rief seine Genossen zu mehr Fairness auf: “Wer soll einer Partei vertrauen, die sich so fetzt, wie wir es in den vergangenen Tagen getan haben?!”

Im Streit mit den Befürwortern eines Bündnisses mit Linken und Grünen war er auch als Verräter beschimpft worden. Kritische Stimmen in der Partei seien erwünscht, sagte Matschie, aber “wir müssen einen Ton finden, der fair bleibt”. Matschie warb für das Regierungsbündnis mit der CDU, die der SPD weit entgegengekommen sei und ihre Bereitschaft für einen Politikwechsel deutlich gemacht habe. Mit Linken und Grünen dagegen habe in den Gesprächen kein vertrauensvolles Verhältnis aufgebaut werden können.

Matschie übte allerdings auch Selbstkritik. Er hätte die Parteibasis intensiver über den Stand der Sondierungsgespräche informieren müssen: “Ich würde das heute anders machen”, sagte er.
Lieberknecht verteidigt Kompromisse

Auch Lieberknecht verteidigte vor ihrer Parteiden Koalitionsvertrag mit der SPD. Trotz der Kompromisse, um die heftig gerungen worden sei, zeige er deutlich die Handschrift der CDU. Es gebe aber auch Punkte wie die Einführung einer Gemeinschaftsschule, “die hätten wir allein so nicht gemacht”, sagte Lieberknecht.

Sie und der amtierende CDU-Landeschef Andreas Trautvetter würdigten unter dem Beifall der Delegierten die Arbeit des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Dieter Althaus. Er habe sich in den Dienst des Landes gestellt und viel für Thüringen erreicht, sagte Trautvetter. In seiner Amtszeit als Landeschef der Partei habe die Thüringer CDU “ein Maß an Geschlossenheit erreicht, um die uns andere Landesverbände beneiden”.

Die Gegner von Schwarz-Rot in der SPD – eine Gruppe um die Bürgermeister von Erfurt und Gera, Andreas Bausewein und Norbert Vornehm – hatten im Vorfeld des Parteitags angekündigt, das Ergebnis der Abstimmung zu respektieren. Ihr Mitgliederbegehren für Rot-Rot-Grün wollen sie nicht weiter verfolgen. Laut Vornehm wurden dafür unter den rund 4.100 Thüringer Sozialdemokraten im Land rund 1.000 Unterschriften gesammelt.

Weiter sagte Vornehm allerdings: “Ich bleibe dabei: Wir lassen uns eine riesige Chance entgehen, wenn wir Rot-Rot-Grün nicht machen.” So hätte mit einem linken Bündnis die Chance auf einen sozialdemokratischen Ministerpräsidenten in Thüringen bestanden. Zu der Abstimmung am Sonntag wollte Vornehm keine Prognose abgeben. Er kritisierte, dass wichtige Punkte etwa zu kommunalen Finanzen im Koalitionsvertrag nicht geklärt seien. Alles in allem sei das aber ein Vertrag, mit dem die Sozialdemokraten leben könnten.

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Bundeselternrat.de

Koalitionsvertrag auf Bundesebene

Download
Entwurfsfassung des Koalitionsvertrages in dem der Begriff „Bildung“ rund 150-mal vorkommt.
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TLZ

Madonna macht ersten Spatenstich für Schulbau in Malawi

Lilongwe (AFP) – Nach der Adoption zweier Kinder aus Malawi will Pop-Star Madonna mit dem Bau einer Mädchenschule ihre Verbundenheit mit dem südostafrikanischen Land unter Beweis stellen. Die 51-jährige Sängerin machte am Montag den ersten Spatenstich für den von ihr finanzierten Schulbau in einem Vorort der malawischen Hauptstadt Lilongwe. Bei der Feier schnitt sie einen Kuchen an und pflanzte einen Baum. Begleitet wurde Madonna von ihrer 13-jährigen Tochter Lourdes.

Die Schule soll in zwei Jahren fertig sein. Dann sollen hier rund 500 Mädchen, darunter auch Kinder aus sehr armen Verhältnissen, zu Führungskräften ausgebildet werden. Der Schwerpunkt des Unterrichts soll bei Mathematik und Naturwissenschaften liegen, weil diese Fächer in Malawi üblicherweise vernachlässigt würden. Madonna unterstützt in Malawi auch andere wohltätige Projekte wie etwa Heime für Aids-kranke Kinder. Sie hatte in dem kleinen Land 2006 den heute dreijährigen David adoptiert. Dieses Jahr holte die Pop-Queen außerdem die kleine Mercy James aus Malawi zu sich. Der Sängerin war vorgeworfen worden, ihren Ruhm und Reichtum auszunutzen, um die Adoptionsverfahren zu beschleunigen.
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TLZ

Özdemir hält Deutsch-Quote an Problemschulen für sinnvoll

Grünen-Chef Cem Özdemir hält eine Mindestquote von Kindern mit guten Deutschkenntnissen an Problemschulen für sinnvoll. “Schulen in sozialen Brennpunkten müssen für Mittelschichtsfamilien attraktiver werden”, schreibt Özdemir in einem Beitrag für die “Tageszeitung”. (DDP/AFP/Archiv, Jochen Luebke)
Berlin (AFP) – Grünen-Chef Cem Özdemir hält eine Mindestquote von Kindern mit guten Deutschkenntnissen an Problemschulen für sinnvoll. “Schulen in sozialen Brennpunkten müssen für Mittelschichtsfamilien attraktiver werden”, schreibt Özdemir in einem Beitrag für die “Tageszeitung”. “Ansonsten stimmen die Eltern mit den Füßen ab, wodurch sich die Segregation weiter verschärft.” In Berlin-Wedding hat eine Grundschule, in der fast 90 Prozent der Kinder aus Einwandererfamilien kommen, eine Deutsch-Garantie beschlossen. 2010 garantiert sie den Eltern, dass die Hälfte der Schüler Deutsch als Muttersprache sprechen.
Özdemir schreibt, Klassen für Kinder mit guten Deutschkenntnissen könnten ein Weg sein. Dies nütze auch den Kindern, die weniger Deutsch können. “Gerade sie profitieren von diesem Umfeld mit am stärksten, ohne dass es den anderen Kindern schadet.”
Dagegen lehnte Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster das Modell ab. “Die Quote in der Schule setzt viel zu spät an und bleibt an der Oberfläche des Problems”, schreibt der CDU-Politiker in derselben Zeitung. In Stuttgart, wo 40 Prozent der Einwohner einen Migrationshintergrund hätten, sei Sprachförderung Kernaufgabe im letzten Kindergarten-Jahr. Zudem müssten die Milieus durch eine zielgerichtete Wohnungspolitik bewusst gemischt werden. “Wenn Türken, Kroaten, Griechen, Aussiedler und Deutsche in einem Haus leben und keine Gruppe dominiert, dann verständigen sich alle auf Deutsch”, sagte Schuster.
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TLZ

Aga will Gemeinschaftsschule

Von Uwe Müller Gera. Lässig will sich Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm in seiner ersten Einwohnerversammlung in Aga zeigen. “Mir fällt auf, dass es in Gera einen Tennisplatz gibt, auf den ich noch nicht gestanden bin”, versündigt sich der SPD-Mann an der deutschen Grammatik.
Schnell gerät der OB in Hinterhand. Was Tennisspieler Vornehm unterschätzt: Diese seiner Leidenschaften interessiert niemand. Satz und Aufschlag haben in Aga die Bürger. Und vor ihnen rennt der amtierende Rathauschef in die Abseitsfalle. “Wenn diese Regierung überhaupt zustande kommt, wenn es längeres gemeinsames Lernen gibt, dann diskutieren wir unseren Schulentwicklungsplan neu”, verkündet der Rathauschef zunächst vollmundig. Um kleinlaut-aggressiv zu werden, als er von den CDU-Stadträten Bernd Koob und Tanja Litzmann beim Wort genommen wird. Denn sie erwarten, dass sich die Stadt Gera als Modellprojekt für die Thüringer Gemeinschaftsschule bewirbt. In Aussicht auf längeres gemeinsames Lernen sollte Oberbürgermeister Vornehm, parteipolitisch gesehen, eigentlich keine Einwände haben…
Doch Vornehm windet sich vor mehr als 100 Bürgern und findet seinen einzigen Sekundanten im Linken-Landtagsabgeordneten Mike Huster. Noch sei ja nichts verbindlich. Freilich, wenn in zwei oder drei Jahren neu nachgedacht werden könnte… Doch was er verschweigt: Dann ist es für die Agaer Grundschule zu spät. Mit dem Schulanbau in Langenberg, Voraussetzung für die Schließung in Aga, sollen schon 2010 vollendete Tatsachen geschaffen werden.
Dass es OB Dr. Vornehm eine Herzensangelegenheit ist, die Schule Kleinaga lieber heute als morgen dicht zu machen, dieses Eindrucks vermochte sich kaum einer zur Einwohnerversammlung erwehren. Trotz aller Beteuerungen des Rathauschefs, der sagte: “Wenn ich in Aga wohnen würde, würde ich genauso um die Grundschule kämpfen.”
CDU-Stadträtin Tanja Litzmann fand mit der Ankündigung des Antrages, den ihre Fraktion stellen will, großen Beifall: Erhalt der Schule Kleinaga durch Bewerbung als Modellprojekt für längeres gemeinsames Lernen bis Klasse 8. “Ich möchte Sie beim Wort nehmen”, so CDU-Fraktionsvize Bernd Koob an die Adresse des Oberbürgermeisters.
“Die Formulierung im Koalitionsvertrag hilft uns überhaupt nicht weiter”, schlug OB Vornehm zurück, dem die schwarz-rote Landesregierung von vornherein ein Dorn im Auge ist und der nun die Vereinbarung von CDU und SPD, mit ausgehandelt von Geras SPD-Kreisvorsitzendem Ramon Miller, madig macht. Worauf CDU-Jungstadträtin Litzmann nur auf die Koalitionsvereinbarung im Land verweisen mag: Die neue Gemeinschaftsschule solle nicht an bürokratischen Hürden scheitern.
“Im Stadtrat ist es gar nicht um unsere Kinder gegangen”, wirft Elternsprecher Ralf Heuschkel der Stadtverwaltung vor. “Ïch denke, ich weiß, was ich Aga antue”, zeigte sich Dr. Vornehm.
“Sie haben vom Wir-Gefühl gesprochen, das wir in Gera ausprägen sollen. Wir haben eine Sondermülldeponie, sollen Windräder bekommen – alles, was keiner mag. Und nun wird auch die Schule geschlossen. Wir fühlen uns auf den Strafposten der Stadt Gera”, machte Ralf Heuschkel dem Unmut der Bürger Luft. Der Ausbau der Schule in Aga wird billiger als der Anbau in Langenberg.
Freudscher Versprecher von OB Dr. Norbert Vornehm (SPD)
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TLZ

Geisterfahrerin rast in Schulbus und stirbt: 17 Verletzte

Eine Geisterfahrerin ist auf einer Autobahn in Bayern frontal in einen voll besetzten Schulbus gerast. Die 73-jährige Frau konnte nur noch tot aus ihrem demolierten Wagen geborgen werden, wie die Polizei mitteilte. 17 Menschen wurden bei dem Unfall am Morgen am Autobahnkreuz Deggendorf leicht verletzt, darunter 14 Kinder und Jugendliche. (DDP/AFP/Archiv, Jens Koehler)
Deggendorf (AFP) – Eine Geisterfahrerin ist auf einer Autobahn in Bayern frontal in einen voll besetzten Schulbus gerast. Die 73-jährige Frau konnte nur noch tot aus ihrem demolierten Wagen geborgen werden, wie die Polizei mitteilte. 17 Menschen wurden bei dem Unfall am Morgen am Autobahnkreuz Deggendorf leicht verletzt, darunter 14 Kinder und Jugendliche.
Der Fahrer des mit 54 Schülern besetzten Busses hatte laut Polizei der Geisterfahrerin noch ausweichen wollen und dabei auf der Überholspur ein weiteres Auto gerammt. Dessen Insassen im Alter von 19 und 20 Jahren kamen ebenso mit leichten Blessuren davon wie der 48-jährige Busfahrer.
Die 14 verletzten Kinder wurden von der Unfallstelle und einem Rot-Kreuz-Zentrum in Deggendorf aus in Kliniken gebracht. Die übrigen 40 Kinder wurden von Notfallseelsorgern und einem Kriseninterventionsteam betreut. Die Schüler in dem Bus eines Unternehmens aus dem Landkreis Deggendorf waren zwischen zehn und 16 Jahren alt.
Der genaue Unfallhergang ist laut Polizei noch unklar. Die 73-Jährige war aber offenbar in dem Autobahnkreuz falsch abgebogen und dann nach wenigen hundert Metern auf der A 92 mit dem entgegenkommenden Schulbus kollidiert. Durch die Wucht des Aufpralls wurde die Front des Schulbusses etwa eineinhalb Meter eingedrückt. Der Bus musste mit einem Spezialfahrzeug abtransportiert werden. Den Unfallschaden bezifferte die Polizei auf rund 80.000 Euro.
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TLZ

Wiedersehensfreude

Von Angelika Munteanu Niederpöllnitz. “Auf den ersten Blick ist kaum einer wiederzuerkennen”, stellte Eberhard Geiler am Samstagabend fest. Er gehörte zu den 140 Gästen zum Treff einstiger Agrarlehrlinge in Niederpöllnitz.
Auszubildende von einst aus vier Jahrzehnten waren gekommen zu dem Abend, den Organisator Bernd Thiel ursprünglich nur für seinen Jahrgang gedacht hatte. Aber das geplante Treffen für angehende Agrartechniker und Tierzüchter von einst zog Kreise – und die Wiedersehensfreude war riesig.
Vor allem über das Wiedersehen mit einer Frau freuten sich alle besonders: mit der damaligen Chefin der Lehrausbildung Dr. Ursula Hummel. “Das war unsere Mutter, sie hatte sich sehr für uns eingesetzt”, sagte jeder von der Seniorin. Bis nach Leipzig sei sie gegangen, um für Bernd Thiel den Weg zum Raubtierzüchter zu ebnen. “Leider vergeblich, Geraer wollten die dort wohl nicht”, erzählt Thiel. Bis nach der Wende leitete Frau Dr. Hummel die Lehrausbildung in der Landwirtschaft in Niederpöllnitz. Jedes Jahr etwa 30 neue Auszubildende, künftige Agrartechniker und Tierzüchter, ab den 1980-er Jahren auch Abiturienten. “Das war ein 24-Stunden-Job”, erzählt sie. Aber den hatte sie geliebt – und dafür wurde sie von den jungen Leuten geliebt. “Es gab wohl keinen Lehrling, der nicht eine Spur von ihr in sich trägt”, erzählt Steffi Fischer, eine der Ehemaligen. Morgens ging´s beizeiten raus zu den Ställen oder aufs Feld. “Landwirtschaft war nicht aller Traumberuf”, erinnert sich Frau Dr. Hummel. “Aber es haben sich alle reingearbeitet, ernsthafte Probleme mit den Lehrlingen gab´s nicht und es hatten danach alle Arbeit, viele gingen auch zum Studium.”
Wenig ist davon geblieben. Viele gingen nach der Wende weg aus der Landwirtschaft. “Die Zahl der Arbeitskräfte wurde radikal reduziert”, weiß Beate Jäkel. Die heute 44-Jährige hatte nach der Lehre noch studiert. In ihrer Agrargenossenschaft in Großsaara wurde die Tierproduktion vor zwei Jahren abgeschafft, heute arbeitet die Diplom-Agraringenieurin in der Verwaltung der Pflanzenproduktion.
Geblieben ist bei den Ehemaligen die Erinnerung an alte Zeiten. Auch an nächtliche Wanderungen zwischen dem Lehrlingswohnheim der Jungen und dem der Mädchen. Manche Ehe nahm damals ihren Anfang. “Unsere hat bis heute gehalten”, sagt Eberhard Geiler. Seine Ehefrau Angelika lernte in der Tierzucht. Aber danach zog sie statt kleiner Schweine lieber kleine Kinder groß, wurde Erzieherin und arbeitet heute im Hort der Friedrich-Reimann-Grundschule in Zeulenroda. Ihr Mann verließ nach der Wende den Acker, als seine LPG in Triebes aufgelöst wurde, und ging ins Straßenbauamt. Zu Hause in Göttendorf haben sie aber eine Kuh und ein Kalb und jedes Jahr ein Schwein zum Schlachten.
Auch heute wird in der Agrargenossenschaft Niederpöllnitz noch ausgebildet. Im kleineren Maßstab. “Zur Zeit haben wir zehn Auszubildende in drei Lehrjahren”, sagt die heutige Chefin der Lehrausbildung, Annerose Lätzsch. Auch ihre Laufbahn nahm einst ihren Anfang bei Frau Dr. Hummel.
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FW

34 000 Jugendliche süchtig nach Computerspielen

Rund 34 000 Jugendliche im Alter von 14 bis 16 Jahren sind in Deutschland süchtig nach Computerspielen. Darauf hat der Hannoveraner Kriminologe Prof. Christian Pfeiffer am Montag in München hingewiesen.
München (dpa)
Rund 34 000 Jugendliche im Alter von 14 bis 16 Jahren sollen in Deutschland süchtig nach Computerspielen sein.
Der Präsident des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV), Klaus Wenzel, betonte: «Computerspielsucht ist eine relativ neue, sich extrem schnell ausbreitende Gefahr, der viele Erwachsene hilflos gegenüber stehen.»
Besonders Jungen seien von dieser Spielsucht betroffen. Zusammen mit dem Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen will der BLLV mit Infobroschüren und Seminaren Eltern und Lehrern Hilfestellungen geben.
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FW

Den Systemwechsel möglichst gut verkaufen

Die Thüringer CDU findet sich damit ab, dass künftig wieder ein Partner mitregiert.
Von Jens Wenzel
Erfurt – “Es geht um den besten Weg für Thüringen” – die Absprachen scheinen schon hervorragend zu funktionieren: Die Verhandlungsführerin der Christdemokraten, Christine Lieberknecht, nutzt bei ihrer Partei exakt die selben Worte wie Christoph Matschie in seiner SPD, wenn es darum geht, die neue Thüringer Regierungskoalition zu rechtfertigen. Die Botschaft, die dahinter steckt: Wir haben uns dieses Bündnis von CDU und SPD nicht ausgesucht, es sei eine Vernunftehe, aber keine Liebesheirat. “Aber die Wähler wollten nicht, dass wir allein regieren”, sagt Lieberknecht im Erfurter Kaisersaal beim Parteitag der Thüringer Christdemokraten.
Doch in der gediegenen Kulisse steht nicht das Wundenlecken an erster Stelle – vielmehr zeigt sich die CDU bemüht, den Spagat zwischen Kontinuität und Neuanfang irgendwie hin zu bekommen. Schließlich war in der letzten Zeit immer wieder die Rede davon, dass das “System Althaus” abgeschafft worden sei. Es muss also etwas Neues her. Etwa ein “System Lieberknecht? Die designierte Ministerpräsidentin wird jedenfalls mit 83,33 Prozent zur neuen CDU-Landesvorsitzenden gewählt.
Dank und Beifall für Althaus
Doch von einem personellen Tabula rasa ist an diesem Sonntagabend nicht so sehr viel zu bemerken. Der Dank an den noch amtierenden Thüringer Ministerpräsidenten und zurückgetretenen Landeschef der Partei fällt überaus herzlich – sogar bis an die Tränen-Grenze gehend – aus. Dieter Althaus habe sehr viel geleistet für dieses Land, für das ihm Dank gebühre, ist da zu hören. Und auch der lange und stehende Beifall für Althaus beweist, dass sich die CDU nicht generell von allem Alten verabschieden will.
Althaus selbst präsentiert sich geläutert. Es sei ihm nach diesem Jahr, das mit dem schweren, “bis an das Existenzielle gehenden” Skiunfall begonnen hatte, nicht leicht gefallen, seinen Abschied vom Amt zu nehmen. Deshalb erfülle es ihn einerseits mit Schmerz, andererseits aber auch mit Freude, dass jetzt über eine Koalition unter Führung der CDU entschieden werden könne. Gleich mehrfach fällt das Wort “Entschuldigung”. Eine Entschuldigung vor allem gegenüber den Mitstreitern, denen er seinen Rückzug nicht erörtert hatte. “Jede Zeit stellt andere Rahmenbedingungen, auch die Zeit nach dem 30. August”. Das war der – von ihm selbst gewollte und sogar gegen Kritik aus dem Bundeskanzleramt durchgesetzte – Landtagswahltermin.
Die Stimmenverluste der CDU könnten auch zu einem guten Stück auf sein Konto gegangen sein. Also blieb nur eine Schlussfolgerung: Gemäß seiner Devise: “Zuerst das Land, dann die Partei und erst dann die Person” habe er den für ihn persönlich sehr schweren Schritt gehen müssen. Und das noch vor dem ersten Sondierungsgespräch mit den Sozialdemokraten. “Ich war wohl das Haupthindernis für eine schwarz-rote Koalition” beschreibt Althaus seine Einsicht. Daher habe er für ein Klima sorgen wollen, “das Vertrauen schafft”.
Wie die CDU damit umgehen soll, dafür hat Dieter Althaus auch schon klare Vorstellungen: “Das, was wir bisher geschafft haben, muss nun weiterentwickelt werden.” Das soll seine Nachfolgerin tun: “Christine Lieberknecht wird eine gute Ministerpräsidentin.” Und so empfinde er auch manche Formulierung im Koalitionsvertrag als eine nachträgliche Wiedergutmachung wie zum Beispiel die Aussagen zur ICE-Strecke durch Thüringen, nachdem sich beide Parteien bei der ersten Auflage einer CDU-SPD-Koalition 1994 bei diesem Thema heftigst in die Haare bekommen hatten.
In der Partei fällt die Kritik am Koalitionsvertrag äußerst gering aus. Ein Sozialpolitiker fragt schon mal: “Wer soll eigentlich die 2000 zusätzlichen Kindergartenerzieher bezahlen? Die Bürger oder die SPD?” Doch solche Töne sind eher in der Minderheit – während auf der anderen Seite schon eine gewisse Erleichterung zu spüren ist, da auch viele CDU-Mitglieder befürchtet hatten, dass Rot-Rot im Freistaat zum Tragen kommt. Denn dann wäre die CDU völlig draußen gewesen und hätte nicht nur auf die “Herzensministerien” Bildung, Wirtschaft und Soziales verzichten müssen, die wie das Justizressort schließlich an die SPD gehen.
Bündnis als Chance begreifen
Jetzt aber verweist Christine Lieberknecht darauf, dass die CDU doch auch in der Vergangenheit aufrichtig Politik gemacht habe und deshalb auch auf einer soliden Basis in die Koalitionsverhandlungen mit der SPD gehen konnte. Und hier habe es Grenzen gegeben wie beim Erhalt des Landeserziehungsgeldes oder dem Verzicht auf die Gebietsreform, wo man sonst an das “Eingemachte” für die CDU gegangen wäre. Auch deshalb könne es nicht die Frage sein: “Federn lassen oder sich mit anderen Federn schmücken?”
Das Bündnis müsse als Chance begriffen werden, fordert die neue Parteichefin: “Auch darum gehen wir diese Koalition ein: damit wir uns wieder neu aufstellen können.” Wie dies aussehen sollte, beschreibt der Erfurter Ex-Landtagsabgeordnete und Thüringer Lotto-Chef Jörg Schwäblein: “Wir sind knapp am Verlust des Status als Volkspartei vorbei geschrammt.” Die Debattenkultur in der Partei sei auf ein Minimum geschrumpft und, “wenn wir uns nur darauf beschränken, zu verteidigen, werden wir bald nichts mehr zu verteidigen haben.”
Ein neuer Politikstil
Lieberknecht griff das wie am Tag zuvor beim Landestag der Jungen Union auf: Es solle künftig ein neuer Politikstil gepflegt, mehr Bürgernähe, Offenheit und Gesprächsbereitschaft gezeigt werden. Bei einer Klausurtagung im November sollten Defizite debattiert und Veränderungen beschlossen werden. Also doch ein gewisser Wechsel, auch wenn im gleichen Atemzug ihr Dank an die beiden Amtsvorgänger im Saal, Dieter Althaus und Bernhard Vogel recht emotional ausfällt: “Ich bin gerührt, in diese Fußstapfen treten zu dürfen.”
Immerhin: Bernhard Vogel hat ja schließlich auch schon mal fünf Jahre Erfahrungen als Ministerpräsident einer CDU-SPD-Regierung in Thüringen zwischen 1994 und 1999 gesammelt. Doch so viel Einvernehmen mit der SPD hat selbst er trotz seines Bruders, der ja schon mal Bundesvorsitzender der Sozialdemokraten war, auch nicht hinbekommen: In die Wahl von Lieberknecht als neuer Landeschefin platzt die Nachricht vom Ja der SPD zum Koalitionsvertrag. Der stehende Applaus für das Lieberknecht-Wahlergebnis wird so auch zur Würdigung des Okays der neuen Partner. Auch wenn das Klatschen ein wenig dünner klingt, als bei der Althaus-Würdigung anderthalb Stunden zuvor. Nicht zuletzt sind die Delegierten-Plätze des Eichsfelds – Althaus katholischer Heimat – zu diesem Zeitpunkt schon leer.

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